Nicht ohne Grund haben die Gründerväter der USA die Presse,-Rede-, und Religionsfreiheit an die erste Stelle des „Bill of Rights“gesetzt, welches die unverletzlichen Grundrechte der US Bürger garantiert.
Die freie Rede ist die Grundlage einer freien Gesellschaft!

Damals hatten die Autoren der ersten zehn Verfassungszusätze wohl nicht  geglaubt, dass es eines Tages eine Regierung in den Vereinigten Staaten geben würde, die sich selbstherrlich über diese Rechte hinwegsetzten würde, zumal mit dem 2. Verfassungszusatz, nämlich dem Recht Waffen zu besitzen, scheinbar garantiert war, dass so etwas nie vorkommen könne.

Da waren George Washington und seine getreuen Mitstreiter offensichtlich ein wenig zu optimistisch.

Die Biden/Harris Regierung scherte sich einen Dreck um die Verfassung, der sie eigentlich dienen und die sie schützen sollte.

Sie intervenierte massivst in den Chef-Etagen der grossen Social Media Plattformen und erzwang eine Zensur von unliebsamen Meldungen.

Begonnen hat der staatliche Eingriff schon vor den Covid-19-Zeiten.

Noch während Trumps Amtszeit 2020 sprachen Trump-Gegner aus den 3-Buchstaben-Behörden (FBI, CIA, NSA) bei Zuckerberg (Fratzenbuch), Dorsey  (Zwitscher) vor, um sämtliche Meldungen zu Hunter Biden’s ominösem Laptop löschen zu lassen.

Der Inhalt von Hunters Computer wurde publik, nachdem dieser vergessen hatte, ihn von der Reparatur abzuholen.

Die New York Post, eine der ältesten Tageszeitungen der USA (gegründet 1801), veröffentlichte Inhalte der Festplatte, die auf Verwicklungen des damaligen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden in die unlauteren Geschäfte hinwies.

Die Regierungsbehörden zwangen die Social Media Plattformen sogar dazu, die Nutzerkonten der NYP zu sperren.

Dass es sich dabei ganz klar um eine Wahlbeeinflussung handelte, liegt auf der Hand.

Offensichtlich handelten die Verantwortlichen seinerzeit auf Geheiss des Deep State, denn diese Aktion war ganz gewiss nicht im Sinne Donald Trumps.

Während der Covid-PLANdemie ging es dann so richtig zur Sache. Alles und jeder, was gegen die offizielle Haltung der Regierung und deren Massnahmen stand, wurde zuerst mit Shadow Banning aus der Öffentlichkeit entfernt und später massenhaft gelöscht und gesperrt.

Das Alles geschah zunächst hinterm Vorhang. Als diese massive Zensur nicht mehr zu vertuschen war, weil es in den USA noch Plattformen gibt, die sich nicht ideologisch vereinnahmen liessen (wie z.B. GETTR und Telegram), kam man mit der Begründung „Kampf gegen Desinformation“ daher.

Am Ende scheute sich die Biden-Regierung nicht einmal mehr, Menschen, die nicht ihrer Meinung waren, verfolgen und einsperren zu lassen.

Anti-Zensur-Gesetz im Anmarsch – Der Wind dreht sich! 

Damit derartige Grenzüberschreitungen durch eine US-Regierung in Zukunft ausgeschlossen werden, bereitet man im Kongress unter den neuen Mehrheitsverhältnissen ein Anti-Zensur-Gesetz vor.

Dieses soll der Regierung und ihren angeschlossenen Behörden verbieten, mit den Social Media Plattformen Kontakt aufzunehmen, um deren Umgang mit Meinungen und Meldungen jedweder Art in irgendeiner Weise zu beeinflussen.

Auch die Beauftragung sogenannter „Fact Checker“ und deren Bezahlung aus Steuergeldern wird mit diesem Gesetz der Vergangenheit angehören.

An dieser Stelle ist mir natürlich bewusst, dass sich Leser aus dem europäischen Raum gerade die Haare raufen, wenn sie an die Zustände in der Eu denken.

Aber es geht noch weiter:

Auch die Social Media Plattformen werden in die Pflicht genommen.
Dafür soll der „Communications Decency Act“ dahingehend geändert werden, dass X, Fratzenbuch, Instagram & Co nur dann rechtliche Immunität geniessen, wenn sie nicht entgegen des 1.Verfassungszusatzes handeln.

Auf gut Deutsch heisst das: Eine „falsche“ Meinung löschen, nur weil Mark Zuckerberg und seine Angestellten diese Meinung nicht mögen, weil sie nicht ihrem Weltbild entspricht, ist tabu!

Fazit: Dem Recht der Amerikaner auf die verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit wird (endlich) wieder Geltung verschafft!

Go f**k yourself, EU

Wenn sich eine Gesellschaft auf den Weg in eine Diktatur macht, wird zu allererst die Meinungsfreiheit geopfert, um das Ziel zu erreichen.

Diese gefährliche Entwicklung kann man seit geraumer Zeit in Deutschland und der EU beobachten.

Deutliches Symptom dafür ist der von den EU-Granden erdachte „Digital Services Act“, der inzwischen in vielen Mitgliedsländern in nationales Recht umgesetzt wurde.

Darin wird verfügt, dass die Sozialen Medien aktiv gegen „schädliche Informationen und Tätigkeiten“ sowie „irreführende und täuschende Inhalte, einschließlich Desinformationen“ vorzugehen haben.

Welche Inhalte nicht dieser „Norm“ entsprechen, entscheiden von den Regierungen beauftragte private Firmen und NGO’s, die dafür mit Steuergeldern entlohnt werden.

Auf Einzelheiten der Auswüchse, die das mit sich bringen kann, brauche ich wahrscheinlich nicht näher eingehen. Das Stichwort „Correctiv“ sollte dazu genügen.

Das diese Art und Weise, mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung umzugehen, in krassem Gegensatz zum amerikanischen Verständnis dieser Thematik steht, liegt auf der Hand.

Dass gar hochrangige Vertreter der EU unverhohlen ihre Abneigung gegen dieses Grundrecht öffentlich äußern, zeigt deutlich, welche Spannungen zukünftig das Verhältnis zwischen Europa und den USA belasten könnten.

Unvergessen dabei ist die Drohung, die EU-Kommissar Thierry Breton gegen Elon Musk ausstiess, als dieser Twitter übernahm:

„Wir werden Sie verhaften, wenn Sie Donald Trump eine Plattform bieten.“

„Tritt einen großen Schritt zurück und fick Dich ins eigene Gesicht.“  Musks Antwort war hart aber deutlich.

Nichtsdestotrotz geraten die Plattformen, die sowohl in den USA als auch in Europa präsent sind, in eine unglaubliche Zwickmühle, da auf beiden Märkten völlig andere Grundprinzipien gelten.

Die europäische Sucht nach Zensur und die Beachtung der Vorgaben aus den USA gleichzeitig zu befolgen ist ein kaum zu schaffender Balanceakt.

Man stelle sich vor, ein US-Bürger postest etwas in einer Facebook Gruppe, die aus Mitgliedern mehrerer Länder besteht. Die Äusserung muss nach den Regeln des „DSA“ gelöscht werden. Die Löschung ist jedoch nach dem amerikanischen Anti-Zensur-Gesetz verboten.

An diesem Beispiel wird das Dilemma, in dem sich X und Co befinden, deutlich.

Die kommende Regierung der USA denkt allerdings nicht im mindesten daran, die europäischen Zensurambitionen hinzunehmen, unter denen die vorwiegend amerikanischen Plattformen zerrieben werden.

Donald Trumps designierter Vizepräsident J.D. Vance warnte die Europäer schon mal vor:

 „Amerika sollte also sagen: Wenn die NATO möchte, dass wir sie weiterhin unterstützen, und die NATO möchte, dass wir weiterhin ein guter Teilnehmer an diesem Militärbündnis sind, warum respektieren Sie dann nicht die amerikanischen Werte und die freie Meinungsäußerung? Es ist verrückt, dass wir ein Militärbündnis unterstützen, wenn dieses Militärbündnis nicht für freie Meinungsäußerung ist. Ich denke, wir können beides tun. Aber wir müssen sagen, dass die Macht Amerikas an gewisse Bedingungen geknüpft ist. Eine davon ist die Achtung der freien Meinungsäußerung, insbesondere bei unseren europäischen Verbündeten.“

Vielleicht setzt die Anti-Zensur-Agenda der Trump-Regierung auch in Europa etwas in Gang.

Den Weg zu einer wirklichen Meinungsfreiheit werden die Menschen dort aber schon selbst beschreiten müssen.

Howdy aus Texas
Tom

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