Vor einigen Wochen hatte ich schon in einem Video darüber berichtet, dass einige NGO’s versuchen wollen, Donald Trump von den Wahlzetteln einiger Bundesstaaten streichen zu lassen.

Jetzt scheint es ernst zu werden in dieser Angelegenheit.

Gestern fand eine erste Anhörung zu einer entsprechenden Klage vor einem Gericht in Denver/Colorado statt.

Geklagt haben 6 Wähler, die von der NGO „Citizens for Responsibility and Ethics“ aus Washington D.C. unterstützt wird.

Erfolgen soll die Streichung nach Absatz 3 des 14. Verfassungszusatzes, der es Personen verbietet, ein öffentliches Amt zu bekleiden, wenn diese Person an einem Umsturz oder Rebellion beteiligt war.

Der zum Umsturzversuch aufgebauschte Protest vom 6.Januar 2021 bildet dabei die Basis. Trump soll laut Anklage vor dem federal Court in Washington D.C. die Demonstranten zum „Sturm aufs Capitol“ aufgerufen haben.

Bislang hatten derartige Bestrebungen keinen Erfolg.

Ein Anwalt aus Texas wollte mit der gleichen Methode vor kurzem den ganz grossen Treffer landen und ist gleich vor den Supreme Court gezogen. Das Verfassungsgericht hat seine Klage jedoch abgewiesen.

In Colorado liegt der Fall etwas anders. Hier bedient man sich eines Präzedenzfalles aus New Mexico, wo man einen kleinen Beamten auf County-Ebene unter Anwendung des 14.Verfassungszusatzes aus dem Amt entfernt hat, weil er beim „Umsturzversuch“ am 6.Januar 2021 dabei war.

Die Einbeziehung dieses Falles hat das Gericht in Denver bewogen, die Klage zuzulassen.

Sollte das Gericht tatsächlich entscheiden, dass Trump von der Präsidentschaftswahl in Colorado ausgeschlossen wird, dürfte eine Welle solcher Klagen in mehreren Bundesstaaten folgen.

Vor allem in den „Swing States“ könnte das zu einem Problem werden.

Rechtsexperten gehen zwar generell davon aus, dass ein Urteil zu Ungunsten Trumps vor dem Verfassungsgericht keinen Bestand haben wird.
Allerdings spielt der Faktor Zeit dabei eine entscheidende Rolle. 

Mit geschicktem Timing könnte es den Trump-Hassern gelingen, Trump von den Wahlzetteln in wichtigen Schlüssel-Staaten streichen zu lassen.

Howdy aus Texas
Tom